Die große Koalition steht

Doris Schröder-Köpf hat sich erleichtert über den Ausgang des Mitgliedervotums der SPD geäußert. Die Landtagsabgeordnete zeigte sich zufrieden, dass die Mehrheit der Sozialdemokratie Verantwortung für Deutschland übernehmen und Deutschland sozialer gestalten wolle.

„Das ist deutlich“, lautete die erste Reaktion von Doris Schröder-Köpf auf das Ergebnis des Mitgliedervotums ihrer Partei am 14. Dezember. Am Rande ihrer Kleiderspendenaktion hatte die Landtagsabgeordnete die Ergebnisse des Entscheids der SPD-Mitglieder über die Frage erhalten, ob die Sozialdemokraten im Bund eine große Koalition mit der Union eingehen solle. Schröder-Köpf zeigte sich außerordentlich erfreut sowohl hinsichtlich der starken Beteiligung am Mitgliedervotum als auch mit Blick auf die Dreiviertelmehrheit für die große Koalition.

In vielen Gesprächen hatte Doris Schröder-Köpf für den Koalitionsvertrag geworben. „Allein für eines meiner Schwerpunktthemen, die Flüchtlings- und Migrationspolitik, bringt der Vertrag so deutliche Verbesserungen, dass ich nur empfehlen kann, ihm zuzustimmen“, hatte die Landtagsabgeordnete mehrfach erklärt. Als Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe hatte Schröder-Köpf zwar auf Verbesserungen gehofft, aber nicht erwartet, dass diese so deutlich ausfallen würden. So werden die Asylverfahren erheblich beschleunigt und die Vorschriften für den Aufenthalt von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Deutschland deutlich humaner gestaltet werden. Zudem werden Menschen mit Migrationshintergrund, die in Deutschland geboren sind, die doppelte Staatsbürgerschaft erhalten können. „Hier hätte ich mir zwar gewünscht, dass dies auch für die Generation der Zugewanderten selbst gegolten hätte; doch war schon die Regel, die nun gefunden worden ist, kaum von der Union zu erwarten gewesen“, erklärte Doris Schröder-Köpf – schließlich hätten CDU und CSU diese Lösung jahrelang massiv bekämpft.

Erfreut zeigte sich die Landtagsabgeordnete auch darüber, dass mit Aydan Özuguz eine engagierte Migrationspolitikerin Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration geworden ist. Dass die Hamburger Sozialdemokratin Özuguz im CDU-dominierten Kanzleramt angesiedelt ist, wertete Döris Schröder-Köpf als ermutigendes Zeichen dafür, dass auch die Union künftig an einer konstruktiven Migrationspolitik interessiert sei: „Ich hoffe sehr, dass damit die unsäglichen Grabenkämpfe in der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik vorbei sind, die uns gerade hier in Niedersachsen intensiv umgetrieben haben.“