Drei Jahre Rot-Grün: Herzlichen Glückwunsch Niedersachsen

Vor drei Jahren entscheiden sich die Niedersächsinnen und Niedersachsen für den politischen Wandel. Am 20. Januar 2013 wählten sie nach einem Jahrzehnt die schwarz-gelbe Regierung ab. Seither führt Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil erfolgreich die rot-grüne Koalition – und bringt das Land voran: Stärkung der Wirtschaft, bessere Bildungschancen für alle, Ausbau der Krippenplätze, sozialer Wohnungsbau, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden und vieles mehr.

"Die SPD-geführte Landesregierung ist in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Aufgaben angegangen und hat sie erfolgreich umgesetzt, die die schwarz-gelbe Regierung zu lange vernachlässigt hatte", sagt Generalsekretär Detlef Tanke. Und die rot-grüne Koalition sei gut aufgestellt für neue Herausforderungen.

Die Flüchtlingsbewegung, die im vergangenen Jahr täglich rund 1000 Flüchtlinge nach Niedersachsen gebracht hat, stellt für Kommunen und Haushalte eine große Belastung dar. Dank des Engagements zahlreicher Bürgerinnen und Bürger im Land wurde dazu das Aktionsbündnis "Niedersachsen packt an" gegründet, das sich in solidarischer Weise für die Aufnahme und Integration Geflüchteter einsetzt, unterstützt von Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzendem Stephan Weil, dem DGB, den Unternehmerverbänden, der katholischen und der evangelischen Kirche sowie zahlreichen weiteren Vereinen und Organisationen.

Rot-Grün bringt das Land voran – das sehen auch die Wählerinnen und Wähler so. Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage von November 2015 erreicht die SPD eine Zustimmungsrate von 33 Prozent, das Bündnis 90/Die Grünen erhält 14 Prozent. "Damit hat Rot-Grün seine Mehrheit im Land ausgebaut auf 47 Prozent und könnte erneut die Regierung stellen", bilanziert Generalsekretär Tanke.