Mitgliedervotum zur GroKo - so geht es jetzt weiter
DAS MITGLIEDERVOTUM ZUM KOALITIONSVERTRAG
Der Koalitionsvertrag steht und überall in Niedersachsen werden nun Diskussionsrunden zum Thema "GroKo / NoGroKo" geführt.
Der Kompromiss ist das Wesen unserer Demokratie. Keine Seite kann ihre Vorstellungen zu 100 Prozent durchsetzen. Nur wer in der Lage ist, einen politischen Kompromiss zu schließen, kann unser Land gestalten. Die Jamaika-Parteien hatten das nicht verstanden. Wir haben erfolgreich verhandelt. Jetzt können wir gemeinsam entscheiden. Die Mitglieder der SPD stimmen über den Koalitionsvertrag ab.
DAS MITGLIEDERVOTUM
Die Koalitionsverhandlungen haben zu einem Koalitionsvertrag geführt, nun werden alle Mitglieder der SPD über diesen abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt als Briefwahl. Die nötigen Unterlagen gehen allen SPD-Mitgliedern per Post zu.
Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. In den Verhandlungen mit CDU und CSU haben wir dafür gekämpft, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen.
Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Wir haben viele Verbesserungen erstritten, die den Alltag der Menschen erleichtern und verbessern können.
Während der Verhandlungen haben wir regelmäßig und transparent kommuniziert. Jedes Mitglied kann sich ein genaues Bild von den Ergebnissen machen. Diese werden wir nun ausführlich und fair miteinander diskutieren.
Gemeinsam entscheiden wir. Deine Stimme zählt!